Rechtsprechung
   OLG Hamm, 19.11.1993 - 29 W 105/93   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1993,8323
OLG Hamm, 19.11.1993 - 29 W 105/93 (https://dejure.org/1993,8323)
OLG Hamm, Entscheidung vom 19.11.1993 - 29 W 105/93 (https://dejure.org/1993,8323)
OLG Hamm, Entscheidung vom 19. November 1993 - 29 W 105/93 (https://dejure.org/1993,8323)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1993,8323) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Evers OK-Vertriebsrecht(Abodienst) (Leitsatz)

    Vollstreckung, Buchauszug, Auskunftsanspruch des HV, Erzwingungshaft, Ausnahmefall, unvertretbare Handlung, EDV-mäßige Aufstellung, computergestützte Übersicht, EDV-Spezialist

Papierfundstellen

  • NJW-RR 1994, 489
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (8)

  • OLG Köln, 18.08.2008 - 19 W 24/08

    Vollstreckung einer Verurteilung zur Erteilung einer Auskunft

    Nur ausnahmsweise ist nach § 888 ZPO zu vollstrecken, wenn beispielsweise Bücher gänzlich fehlen oder so unzulänglich sind, dass sie von einem Dritten nicht ausgewertet werden können, oder bezüglich der Auskunft eine besondere Vollständigkeitserklärung abzugeben ist (OLG Köln, NJW-RR 1996, 100; 2003, 33; MDR 2002, 294; OLG Hamm, NJW-RR 1994, 489; BayObLG NJW-RR 2002, 1381, 1382; Baumbach/Hopt § 87c HGB Rn. 12; Schuschke/Walker, a.a.O.).
  • OLG Köln, 09.02.2004 - 19 W 2/04

    Zwangsvollstreckung eines Titels auf Erteilung eines Buchauszuges

    Die Anordnung eines Zwangsgeldes gegen den Schuldner wird nur ganz ausnahmsweise für zulässig gehalten (etwa für den Fall, dass eine notwendige rechnergestützte Übersicht nicht durch einen Außenstehenden erstellt werden kann, vgl. OLG Hamm NJW-RR 1994, 489).
  • OLG Köln, 03.05.1995 - 3 W 10/95

    Vollstreckung des Titels auf Erteilung einer Provisionsabrechnung -

    Zwar ist die Verurteilung zur Erteilung eines Buchauszugs nach § 887 ZPO zu vollstrecken (vgl. Baumbach/Hopt, Schlegelberger und Z"ller-St"ber jeweils a.a.O.; Baumbach/Lauterbach/Albers/Hartmann, ZPO § 887 Rdnr. 23; OLG Hamm NJW 65, 1387 f; OLG Koblenz NJW-RR 94, 358 f und OLG Hamm NJW-RR 94, 489).
  • OLG Bamberg, 16.05.2003 - 6 U 62/02

    Abwicklung eines Handelsvertreterverhältnisses

    Im übrigen wäre das Urteil dann, wenn der Buchauszug ausnahmsweise durch einen Sachverständigen allein ohne die notwendige Mitwirkung der Beklagten wegen deren Rechner gestützten Buchhaltung nicht möglich sein sollte, nicht nur § 887 ZPO, sondern auch nach § 888 ZPO (wegen der eigenen Mitwirkungshandlung des Schuldners) zu vollstrecken (vgl. Hopt, Handelsvertreterrecht, 3. Aufl., § 87 c RdNr. 12; OLG Hamm, NJW-RR 1994, 489), sodass dem Antrag nicht der vollstreckungsfähige Inhalt fehlt.
  • LAG Thüringen, 21.07.2009 - 1 Sa 211/08

    Beschränkung der Anwendung des § 87c Handelsgesetzbuch (HGB) auf reine

    Zwar kann der Weg über § 887 ZPO (vgl. BGH NJW-RR 2007, 1475) zur Ergänzung von Angaben genutzt werden (OLG Hamm NJW-RR 1994, 489).
  • OLG Brandenburg, 28.12.2000 - 6 U 250/99

    Zum erforderlichen Umfang und Inhalt eines Buchauszuges im Sinne des § 87 c II

    Für die Klägerin würde es dagegen angesichts des Umfanges des zu erstellenden Buchauszuges einen unverhältnismäßig hohen Aufwand erfordern, ihrerseits die Zusammenstellung elektronisch zu erfassen (so auch OLG Hamm NJW-RR 1994, 489 f.).
  • OLG Zweibrücken, 07.11.1997 - 3 W 215/97

    Zwangsvollstreckung eines Anspruchs eines HV auf Erteilung einer

    Dies gilt insbesondere dann, wenn Bücher gänzlich fehlen oder so unzulänglich geführt sind, dass sie von einem Dritten nicht ausgewertet werden können (unter Bezugnahme auf OLG Köln, 03.05.1995, NJW-RR 96, 100 = OLGR 95, 186; OLG Hamm, 19.11.1993 NJW-RR 94, 489 = OLGR 94, 67; entgegen OLG München, 22.07.1959, MDR 60, 404; OLG Neustadt, MDR 65, 257, die den Abrechnungsanspruch nach § 87 c Abs. 1 HGB vollstreckungsrechtlich nicht anders bewerten als den allgemeinen Rechnungslegungsanspruch.
  • OLG Hamburg, 19.03.2014 - 11 W 72/13

    - FVD 4 -, Buchauszug, Vollstreckung im Wege der Ersatzvornahme,

    10 ff.; unter Bezugnahme auf OLG Bamberg, 16.05.2003 - 6 U 62/02 - NJW-RR 04, 475 f. = Juris Tz. 22; OLG Hamm, 19.11.1993 - 29 W 105/93 - OLGR 94, 67 f. = Juris Tz. 5).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht